Bürgergemeinde Chur
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Bürgerliche Abstimmung - Resultat

10.06.2018

Bei einer Stimmbeteiligung von rund 36 % hat die Churer Bürgerschaft am 10. Juni 2018 über die Teilrevision des kommunalen Bürgerrechtsgesetzes abgestimmt.

Sowohl das Bundesgesetz über das Schweizer Bürgerrecht (BüG) als auch das Bürgerrechtsgesetz des Kantons Graubünden (KBüG) wurden einer Totalrevision unterzogen. Die beiden neuen Gesetze sowie die dazugehörigen Verordnungen sind seit dem 1. Januar 2018 in Kraft. Den Bürgergemeinden wurde eine Frist bis Ende 2018 eingeräumt, um die kommunalen Bürgerrechtsordnungen an die neue Rechtslage anzugleichen.

Mit knapp 91 % der gültigen Stimmen sind die Churerinnen und Churer dem Antrag des Bürgerrats gefolgt und haben das neue Bürgerrechtsgesetz der Stadt Chur genehmigt. Die erforderliche Anpassung an die übergeordnete Gesetzgebung kann somit vollzogen werden. Hauptsächlich betrifft dies den Bereich der Wohnsitzvoraussetzungen: Hier musste eine Reduktion der generellen Wohnsitzfrist von sechs Jahren auf fünf Jahre vorgenommen werden. Die 2-jährige Frist für den ununterbrochenen Wohnsitz vor Gesuchseinreichung konnte hingegen unverändert beibehalten werden. Zudem wurden die materiellen Einbürgerungsvoraussetzungen für Schweizerinnen und Schweizer im Detail ausgeführt.

Das Inkrafttreten des neuen Gesetzes bestimmt der Bürgerrat.

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